Politolog

SPD-intern wird gerade viel über die "Erneuerung" der Partei diskutiert. Die SPD gilt klassisch als "Arbeiterpartei". Auch in der Erneuerungsdiskussion wird immer wieder darauf Bezug genommen und für eine Rückkehr zu alten Werten einer Arbeiterpartei plädiert.

Auf der anderen Seite wird in Analysen betont, die AfD sei die neue "Arbeiterpartei", da sie überdurchschnittlich stark von Arbeitern und Arbeitslosen gewählt wird - und auch Stimmungen aufgreift, die in diesen Berufsschichten existieren.

Fairerweise muss man sagen, dass die "Kosten" der Integration von Geflüchteten vorrangig in den prekären Arbeitssektoren der Gesellschaft getragen werden, weil hier die Konkurrenz um Arbeitsplätze für schlecht Qualifizierte (vor allem auch bei der sprachlichen Qualifikation) am stärksten zu Tage tritt. Die Angst vor Verdrängung ist hier verständlicherweise besonders groß.

Die Frage aus meiner Sicht ist: Wer sind die "Arbeiter" (und "Arbeiterinnen") in der heutigen Zeit? Sind es die Industriearbeiter und Bauarbeiter, die Krankenschwestern und Polizistinnen (letztere zwei Berufsgruppen werden SPD-intern oft hervorgehoben)?

Aus meiner Sicht leben wir zu einem großen Teil in einer Dienstleistungsgesellschaft. Die Industriearbeit (Fließbandarbeit) findet größtenteils in China, Bangladesch und anderen Ländern statt. Die Arbeiterschicht sind die Dienstleister von heute: der Verkäufer bei Crobag, die Verkäuferin bei Hugendubel, der Logistiker bei Amazon, die Friseurin in einem kleinen Friseurladen. - Eine moderne Arbeiterpartei müsste sich aus meiner Sicht um Angehörige dieser Berufsgruppen kümmern.

Würde man das AfD-Phänomen als ein Phänomen schlechter Sozialpolitik verstehen, dann hätte die SPD eigentlich alles richtig gemacht, denn sie hat ein eindeutiges und gut durchdachtes Sozial- und Gerechtigkeitsprogramm vorgelegt. Das Problem aus meiner Sicht: der Erfolg der AfD ist kein Problem fehlender Sozialstaatlichkeit. Auf den Pegida-Transparenten steht nicht Weg mit Hartz IV, o.ä. (das konnte man vor 15 Jahren lesen und führte zur Bildung einer gesamtdeutschen Partei links der SPD). Auf den Plakaten steht "Weg mit dem Islam", "Weg mit Altparteien", etc. Der Wahlkampf 2017 war ein Kulturwahlkampf, in dem es nicht um Rentenpunkte im Osten oder Qualifizierung von LZ-Arbeitslosen ging und auch nicht um das Problem prekärer Jobverhältnisse wie Du hier schreibst. Die SPD hat das leider nicht erkannt. Sie hat endlich Schluss machen wollen mit ihrem Agenda-2010-Makel und genau das hat niemanden mobilisiert. im Wahlkampf 2017 hätte es eine SPD gebraucht, die dezidiert für Europa, für die Freiheit, für Gleichberechtigung und für Frieden und Demokratie steht und eindeutig gegen die verbitterte Alte-Säcke-Politik der AfD. Der Weg in die Opposition ist ein guter Schritt für die SPD und für unsere Demokratie.

Wer heutzutage "Arbeiter" sind? Na, alle miteinander. Macht es wirklich einen Unterschied, ob jemand in einem Industriebetrieb, einem Friseurladen, einem Versandhaus oder in einer Gebäudereinigungsfirma arbeitet?