Politolog

In Schweden war die Politik bis zu den letzten Parlamentswahlen im Jahr 2018 von der "Blockpolitik" geprägt: Es gab einen "bürgerlichen Block" aus Zentrumspartei, Liberalen, Christdemokraten und Moderaten (Konservativen). Diesem bürgerlichen Block stand ein "linker Block" aus Grünen, Sozialdemokraten und Linkspartei gegenüber. Faktisch ähnelte das schwedische Parteiensystem damit einem Zweiparteiensystem (wie in den USA). Mit dem Aufstieg der rechtsextremen Partei der "Schwedendemokraten" geriet diese Blockpolitik an Grenzen. 2018 lösten sich zwei Parteien, Zentrumspartei und Liberale, aus dem bürgerlichen Block und entschieden sich, den linken Block als Minderheitsregierung zu tolerieren (Regierung Löfven II), weil keiner der beiden Blöcke ohne die rechtsextreme Partei eine Mehrheit hatte.

Aus schwedischer Sicht gibt es auch in Deutschland eine Form von Blockpolitik: Der bürgerliche Block besteht aus CDU, CSU und FDP und der linke Block aus Grünen und SPD und auf Länderebene der Partei Die Linke. Diese Sichtweise deckt sich mit der traditionellen Parteieneinteilung in Deutschland, wo sich viele Jahre "schwarz-gelb" und "rot-grün" gegenüber standen. Auch in Deutschland hat der Aufstieg einer rechtsextremen Partei (Alternative für Deutschland) diese beiden Regierungsmöglichkeiten bis auf Weiteres unmöglich gemacht.

In Deutschland ist mit Blick auf die Grünen die Frage spannend, welchem "Block" man sie in Zukunft zuordnet. Die Grünen unter Joschka Fischer waren zweifellos eine "linke" Partei. Oft galten die Grünen als noch linker als die SPD. Unter Annalena Baerbock und Robert Habeck beanspruchen die Grünen jedoch verstärkt, die Mitte der Gesellschaft zu vertreten, was sich auch an den Umfragewerten zeigt. Deswegen könnte man die These aufstellen, dass Bündnis 90/ Die Grünen inzwischen - nicht zu Letzt auch wegen der Langzeitwirkung von Bündnis 90 - dem bürgerlichen "Block" zuzurechnen sind. Bei dieser Zuordnung wäre "schwarz-grün" bzw. "grün-schwarz" die "natürlichere" Verbindung gegenüber "rot-rot-grün" bzw. "grün-rot-rot".

Versteh ich nicht. Was war denn jetzt an diesem Macho und UCK-Freund Fischer links? Seine schicken Außenminister-Anzüge? Sein Ja zum Afghanistan-Krieg? Oder die Agenda 2010?