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Samstag, 13. Januar 2018
Groko - No Groko
politolog, 21:42h
Die SPD debattiert schon seit einiger Zeit heftig das Thema: Groko oder No Groko. Heute hat sich Sigmar Gabriel in Sachsen-Anhalt für eine erneute Große Koalition ausgesprochen. Der Bundesvorstand plädiert ebenfalls dafür. Dagegen haben sich die Jusos klar gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Auf wen soll man hören?
Was wäre, wenn die SPD-Basis den ausgehandelten Koalitionsvertrag ablehnt? Wäre Deutschland dann längere Zeit in einer Krise? Was würde das für Europa bedeuten? Wäre es eine Gefahr für die EU - oder eher eine Chance?
Laut Außenminister Sigmar Gabriel befindet sich die EU in einer Rivalität mit den USA, Russland und China. Er betont immer wieder, dass wir ein starkes Europa benötigen, um in der Welt gehört und ernst genommen zu werden.
Interessant wäre eine Betrachtung vor dem Hintergrund der drei Großtheorien der Internationalen Beziehungen - Realismus, Liberalismus, Kritische Theorie. Realismus und Liberalismus gehen beide von einer Welt der Nationalstaaten aus, der Realismus betont jedoch stärker die Homogenität der Staaten, das Primat des Militärischen und er sieht die Internationalen Beziehungen als Nullsummenspiel.
Der Liberalismus betont die Vielstimmigkeit von Nationalstaaten, sieht eher die Rolle der Wirtschaft als wichtig an und argumentiert, dass von gemeinsamer Kooperation die Weltgemeinschaft insgesamt profitiert, dass also kein Nullsummenspiel besteht, wo der Aufstieg eines Landes den Niedergang eines anderen bedeutet.
Die Kritische Theorie - marxistische und feministische Sichtweisen auf die Welt - negieren die grundlegende Struktur der Welt als nationalstaatliche Welt, sondern sehen eher andere Herrschaftsmuster von Abhängigkeit und Dominanz: zum einen die Dominanz des Kapitals, zum anderen die Dominanz des Patriarchats. Die Nationalstaaten sind lediglich Vehikel, die diese Herrschaftsstrukturen aufrechterhalten.
Allgemein beobachte ich einen starken Vertrauensverlust in die Politik, parallel mit einem "Konsumrausch". Das Ökonomische steht also stark im Vordergrund. Auch die viel zitierte Digitalisierung ist eng mit der Ökonomie verwoben. Dem würde eine Rückkehr zur Natürlichkeit und Einfachheit entgegen stehen, wie sie in fundamental-grünen Entwürfen existiert.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was würde eine Große Koalition bewirken, was die Verweigerung derselben durch die SPD? Eine offene Frage ist, wie stark die AfD in dieser (neuen) Situation ist.
Was wäre, wenn die SPD-Basis den ausgehandelten Koalitionsvertrag ablehnt? Wäre Deutschland dann längere Zeit in einer Krise? Was würde das für Europa bedeuten? Wäre es eine Gefahr für die EU - oder eher eine Chance?
Laut Außenminister Sigmar Gabriel befindet sich die EU in einer Rivalität mit den USA, Russland und China. Er betont immer wieder, dass wir ein starkes Europa benötigen, um in der Welt gehört und ernst genommen zu werden.
Interessant wäre eine Betrachtung vor dem Hintergrund der drei Großtheorien der Internationalen Beziehungen - Realismus, Liberalismus, Kritische Theorie. Realismus und Liberalismus gehen beide von einer Welt der Nationalstaaten aus, der Realismus betont jedoch stärker die Homogenität der Staaten, das Primat des Militärischen und er sieht die Internationalen Beziehungen als Nullsummenspiel.
Der Liberalismus betont die Vielstimmigkeit von Nationalstaaten, sieht eher die Rolle der Wirtschaft als wichtig an und argumentiert, dass von gemeinsamer Kooperation die Weltgemeinschaft insgesamt profitiert, dass also kein Nullsummenspiel besteht, wo der Aufstieg eines Landes den Niedergang eines anderen bedeutet.
Die Kritische Theorie - marxistische und feministische Sichtweisen auf die Welt - negieren die grundlegende Struktur der Welt als nationalstaatliche Welt, sondern sehen eher andere Herrschaftsmuster von Abhängigkeit und Dominanz: zum einen die Dominanz des Kapitals, zum anderen die Dominanz des Patriarchats. Die Nationalstaaten sind lediglich Vehikel, die diese Herrschaftsstrukturen aufrechterhalten.
Allgemein beobachte ich einen starken Vertrauensverlust in die Politik, parallel mit einem "Konsumrausch". Das Ökonomische steht also stark im Vordergrund. Auch die viel zitierte Digitalisierung ist eng mit der Ökonomie verwoben. Dem würde eine Rückkehr zur Natürlichkeit und Einfachheit entgegen stehen, wie sie in fundamental-grünen Entwürfen existiert.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was würde eine Große Koalition bewirken, was die Verweigerung derselben durch die SPD? Eine offene Frage ist, wie stark die AfD in dieser (neuen) Situation ist.
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