Dienstag, 12. Dezember 2017
Direkte Demokratie und Krieg
In den letzten Tagen brachte der finnische Rundfunk eine Nachricht, dass eine Volksabstimmung über eine NATO-Mitgliedschaft Finnlands nach Meinung von Fachleuten einen "Cyberkrieg" in Finnland auslösen würde. Ein Cyberkrieg ist sicherlich noch entfernt von einem richtigen, heißen Krieg. Dennoch ist er eine ernste Sache: Er kann massiv das Vertrauen der Menschen zueinander erschüttern, was zu starker Verunsicherung und auch zu Problemen in der Wirtschaft führen kann. Die Meldung zeigt meiner Ansicht nach, dass Direkte Demokratie (Volksinitiativen und Volksabstimmungen) nicht unbedingt nur positive Wirkungen haben kann - was nicht ganz neu ist, denn auch in der Schweiz wird bisweilen beklagt, dass Volksabstimmungen von denen dominiert werden, die das meiste Geld für Werbekampagnen haben.

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Ratlosigkeit - Nachdenklichkeit
Die Regierungsbildung in Deutschland zieht sich hin. Es macht sich ein Stück weit Ratlosigkeit breit, wie der Vorschlag einer "Kooperationskoalition" zeigt. Andererseits ist diese Pause im Regieren vielleicht nicht das Schlechteste, sondern ein Zeichen von (kollektiver) Nachdenklichkeit.

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